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1. Allgemeines
1.1 Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und "Hörenberg und Föll GbR" gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass davon abweichende Vereinbarungen und Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
1.2 Alle vorhergehenden Geschäftsbedingungen werden durch diese Ausgabe ungültig.
1.3 Für die Inhalte der von "Hörenberg und Föll GbR" erstellten Webseiten sowie Printmedien sind ausschließlich unsere Kunden verantwortlich. Dies bezieht sich auf Texte, Abbildungen, Meinungen, Hyperlinks, Diagramme, Bilder, Grafiken und Cliparts. Copyright-Ansprüche Dritter können von uns nicht geprüft werden. Es ist unseren Kunden jedoch untersagt, Elemente in ihren Webseiten sowie Printmedien zu verwenden, die Copyright-Ansprüchen Dritter unterliegen.
1.4 Vor der Veröffentlichung ist der Kunde zur Prüfung der im Rahmen des Auftrags erstellten Webseite bzw. des im Rahmen des Auftrags erstellten Printmediums auf Korrektheit verpflichtet. Der Kunde hält die "Hörenberg und Föll GbR" in jedem Fall gegenüber Ansprüchen Dritter vollkommen schad- und klaglos.
1.5 Von "Hörenberg und Föll GbR" erstellte Webseiten sowie Printmedien dürfen keine rechtsradikalen, Menschenrecht verletzende, pornographische oder in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzende Texte, Abbildungen, Meinungen, Hyperlinks, Diagramme, Bilder, Grafiken und Cliparts enthalten.
1.6 "Hörenberg und Föll GbR" ist auf Wunsch des Kunden behilflich bei der Auswahl eines geeigneten Webspace-Anbieters. "Hörenberg und Föll GbR" übernimmt allerdings keine Gewähr für die Leistungen, Service sowie die Preispolitik der von uns unabhängig arbeitenden Webspace-Provider.
2. Datenschutz
Daten unserer Kunden werden nur für interne Zwecke verwendet und auf Datenträgern gesichert. Die Weitergabe von Kundendaten an Dritte ist ausgeschlossen.
3. Angebot
3.1 Sämtliche Angebote von "Hörenberg und Föll GbR" sind freibleibend und unverbindlich. Erst durch den schriftlichen Hinweis von "Hörenberg und Föll GbR" auf die Verbindlichkeit werden diese für "Hörenberg und Föll GbR" verbindlich. Es wird kein Skonto oder Rabatt gewährt.
3.2 Die Gültigkeit eines Angebots beträgt 2 Wochen ab dem Ausstellungsdatum.
4. Preise
4.1 Durch die Ust.-Befreieung gemäß §19 Ust.G. für Kleinbetriebe fällt keine MwSt. an, die Preisangaben entsprechen somit den Endpreisen.
4.2 Unsere Preise verstehen sich in Euro. Sie gelten ab unserem Sitz in Stuttgart und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht mit ein.
4.3 Für erteilte Aufträge gelten die vereinbarten Preise. Ändern sich bei Aufträgen über längere Zeiträume nach Vertragsabschluss wichtige Faktoren, die eine Neufestsetzung des Preises aus Sicht des Auftragnehmers erforderlich machen, so ist dieser berechtigt, einen zusätzlichen Kostenvoranschlag zum Basisauftrag nachzureichen. Im Falle der Nichteinigung besteht ein Rücktrittsrecht für beide Parteien. Bis zu diesem Zeitpunkt erbrachte Leistungen des Auftragnehmers werden laut des ursprünglichen Vertrages zur Zahlung fällig.
5. Liefer- und Leistungszeit
5.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
5.2 Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
5.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und / oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, familiäre Todesfälle, behördliche Anordnungen, etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5.4 Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallszeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch "Hörenberg und Föll GbR" zu vertreten ist.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Rechnungen von "Hörenberg und Föll GbR" sind mit Rechnungseingang beim Auftraggeber fällig. Gelieferte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "Hörenberg und Föll GbR".
6.2 Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz, der gemäß dem Diskontüberleitungsgesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird, fällig. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hiermit nicht ausgeschlossen.
7. Gewährleistung
7.1 Die von "Hörenberg und Föll GbR" erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Inputs des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
7.2 Der Auftraggeber stellt "Hörenberg und Föll GbR" von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Anspruch auslösende Leistung von "Hörenberg und Föll GbR" auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht.
7.3 Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
7.4 Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat "Hörenberg und Föll GbR" das Recht, seine Leistungen zu verbessern. Erst nach dreimaligem erfolglosem Auffordern zur Verbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf.
7.5 Werden Änderungen an den Produkten vom Kunden oder von Dritten vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung.
8. Haftung
8.1 Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet "Hörenberg und Föll GbR" bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrags. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. "Hörenberg und Föll GbR" übernimmt keine Haftung für Schreibfehler - auch in Angeboten - und für Fehler, die erst nach Korrekturen und Freigabe durch den Auftraggeber beanstandet werden.
8.2 "Hörenberg und Föll GbR" übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Für die Rechtmäßigkeit und Gesetzeskonformität der Inhalte ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
8.3 Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen.
9. Eigentum / Urheberrecht
9.1 Der Auftraggeber nutzt die von "Hörenberg und Föll GbR" erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen geregelt sein.
9.2 Wenn bei der Ausführung eines Auftrags Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden, haftet allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Dies gilt im Speziellen auch bei der Weiterverarbeitung von Dateien auf Datenträger, die dem Auftragnehmer durch den Auftraggeber übergeben wurden.
9.3 Gelieferte Daten (auf CD-Rom, Disketten und Datenübertragungen via Internet, E-Mail, o.a.) dürfen vom Auftraggeber erst nach Bezahlung des hierfür fälligen Honorars laut Kostenvorschlag bzw. Auftragsbestätigung weiterverarbeitet oder veröffentlicht werden.
9.4 Sofern keine auftragsabhängige Ausschließlichkeit vereinbart wurde, ist der Auftragnehmer berechtigt, Schöpfungen, die vom Auftragnehmer selbst erstellt wurden, in Form von Wort, Bild, Farbe und Grafik in ähnlicher Form auch für Aufträge von anderen Auftraggebern zu verwenden.
10. Zusatzbestimmungen
10.1 "Hörenberg und Föll GbR" erteilt keine Garantie auf Listung oder Position in Suchmaschinen.
10.2 Im Zeitrahmen von 3 Monaten wird eine in einer Suchmaschine nicht gelistete Website auf Aufforderung des Kunden erneut durch "Hörenberg und Föll GbR" eingetragen, sofern diese den Vorgaben derselbigen entspricht und die Aufnahme kostenlos ist.
11. Konkurrenzklausel
"Hörenberg und Föll GbR" akzeptiert keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden.
12. Gerichtsstand / anwendbares Recht
12.1 Erfüllungsort ist Stuttgart.
12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Nicht anzuwenden sind jedoch internationale Verweisungsnormen.
12.3 Für eventuell entstehende Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag vereinbaren die Vertragsparteien als ausschließlichen Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für Stuttgart.
13. Impressum / Referenzen
13.1 Auf den Vertragserzeugnissen erlauben wir uns, in geeigneter Weise auf unsere Firma hinzuweisen. Hierfür bedarf es keiner besonderen Zustimmung durch den Auftraggeber. Dieser kann die Zustimmung jedoch schriftlich verweigern, wenn er daran ein überwiegendes Interesse hat.
13.2 “Webvisitenkarten“, die laut unserer Dienstleistungsoption erstellt wurden, enthalten keine Hinweise auf unsere Firma.
13.3 Webseiten, die von "Hörenberg und Föll GbR" erstellt wurden, dürfen auf der Homepage von "Hörenberg und Föll GbR" vorgestellt und mit der Kunden-Homepage durch einen Hyperlink verbunden werden.
14. Unwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder unwirksam sein, werden die Vertragsteile einvernehmlich eine gültige bzw. wirksame Bestimmung ersatzweise festlegen, welche der ungültigen bzw. unwirksamen Bestimmung inhaltlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung hat keine Auswirkung auf Gültigkeit bzw. Wirksamkeit der gesamten Vereinbarung.
